März 2024

Raser, Tuner und Poser im Visier

Alexander Bauer zum Informationsbesuch bei der Direktion Verkehrssicherheit / Sonderdienste im Polizeipräsidium Südosthessen

„Eines unserer Hauptziele ist die Reduzierung der Verkehrsunfallzahlen, insbesondere die mit schweren Folgen. Hinter all den statistischen Werten stecken persönliche Schicksale und nicht selten bleiben bei den Betroffenen Spätfolgen oder schmerzliche Erinnerungen zurück“, so Polizeioberrat Etienne Schmitt, der Leiter der Direktion Verkehrssicherheit und Sonderdienste im Polizeipräsidium Südosthessen, bei der Begrüßung seines an der praktischen Polizeiarbeit interessierten Besuchs am vergangenen Wochenende.

Verkehrssicherheit im Blick
Der an der Bergstraße beheimatete Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (CDU) ist als Innenpolitischen Sprecher seiner Fraktion für Polizei- und Sicherheitsthemen zuständig und absolviert deshalb regelmäßig „Praxistage“ bei der Polizei. Im Brennpunkt seines Besuches im Polizeipräsidium Südosthessen war die Verkehrssicherheitsarbeit, ein polizeiliches Aufgabengebiet das als sehr komplex und facettenreich gilt. Die Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei stellt wie die Bekämpfung der Kriminalität einen unverzichtbaren Beitrag zur Inneren Sicherheit dar. Für Bereiche wie „Gewerblicher Güter- und Personenverkehr“, „motorisierte Zweiräder“, „Alkohol und Drogen im Straßenverkehr“ oder „getunte Fahrzeuge“ bedarf es spezialisiertem Wissen und umfangreicher Erfahrung, um qualifizierte und fundierte Kontrollen durchführen zu können. Bauer zeigte sich beeindruck von dem Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Direktion und des Polizeipräsidiums, die mit gezielten Maßnahmen, wie Verkehrskontrollen und Unfallbekämpfungskonzepten, tagtäglich daran arbeiten, die Gefahren im Straßenverkehr zu reduzieren.

Geschwindigkeitskontrollen sind unverzichtbar
Die Geschwindigkeit ist - neben zu geringem Abstand und Vorfahrtverstößen - nach wie vor eine der Hauptursachen für schwere Unfälle. Bei der polizeilichen Arbeit geht es deshalb auch darum, Verstöße, die die Verkehrssicherheit beinträchtigen und somit eine Gefahr für die Person hinter dem Steuer sowie alle anderen Verkehrsteilnehmer sein können, zu ahnden. Dementsprechend galt der erste Stopp der Praxistour einem Team der Verkehrsdirektion, das sich mit modernster Polizei- und Messtechnik im Kontrolleinsatz zur Einhaltung der Tempolimits an Unfallschwerpunkten und Geschwindigkeitsgefahrenstrecke befand. Im Gespräch mit Einsatzkräften vor Ort, erhielt der Landtagsabgeordnete einen unmittelbaren Eindruck von der wirkungsvollen Unterstützungsarbeit der Bediensteten der Wachpolizei bei dem gemeinsamen Bemühen für mehr Sicherheit auf den Straßen.

Spezialisiertes Vorgehen gegen Tuner, Raser und Poser
Tödliche Unfälle, ohrenbetäubender Lärm und gefährlich modifizierte Fahrzeuge: Gegen diesen Irrsinn im Verkehr gehen spezialisierte Einheiten vor. Wer in Offenbach am Main und Umgebung zu schnell fährt, mit seinem Auto unnötig Krach macht oder es sonst in irgendeiner Form illegal tunt, bekommt es mit dem Sonderdienst „Tuner, Raser und Poser“ (TRuP) zu tun. „Unser Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Dazu haben wir das Know-how gebündelt, können somit gezielt illegal getunte Kraftfahrzeuge aufspüren und gegen die Verantwortlichen vorgehen“, erklärten die für TRuP zuständigen Polizeioberkommissare Tobias S. und Daniel W. ihrem Begleiter aus der Politik vor Schichtbeginn.

Nachtschicht ahndete mehrere Verstöße
„Es war eine hochinteressant und sehr kurzweilige Nacht“, befand Alexander Bauer, denn die Streife war erfolgreich und stellte gleich mehrere Verstöße fest: In einem Fall wurde ein hochmotorisierter Mercedes C63 AMG gestoppt, der mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit im Stadtgebiet unterwegs war. Ein weiter Einsatz betraf einen Motorradfahrer, der die vor Ort vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 50 Stundenkilometern deutlich überschritt und zudem andere Verkehrsteilnehmer verkehrsgefährdend überholte. Dieses Fehlverhalten wird nun mit einem Bußgeld, einem Punkt im Fahreignungsregister beim Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg sowie mit einem einmonatigen Fahrverbot geahndet. Außerdem stoppten und kontrollierten die Beamten auch Fahrzeuge die auffällig lärmend unterwegs und möglicherweise technisch manipuliert waren. In einem Fall wurde deshalb auch unmittelbar eine Schallpegelmessung bezüglich der zulässigen Lautstärke durchgeführt.

„Das Kontrollergebnis zeige, wie wichtig die Arbeit „TRuP“ für die Sicherheit im Straßenverkehr ist“, so Alexander Bauer der sich bei den beiden Polizeibeamten der Direktion Verkehrssicherheit / Sonderdienste des Polizeipräsidiums Südosthessen ganz herzlich für den informativen Einblick in deren anspruchsvolle und zugleich leidenschaftliche Polizeiarbeit bedankte

Mit freundlichem Guß

Alexander Bauer, MdL

Dezember 2023

Weihnachtsgrüße 2023

November 2023

Lackmustest

September 2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

gerne lasse Ihnen zwei aktuelle Infos zukommen:

Im Jahr 2022 wurde in Hessen insgesamt 4.275 Mal eingebrochen – das ist der zweitniedrigste Wert an Wohnungseinbruchdiebstählen seit Einführung der Kriminalitätsstatistik 1971. Insbesondere die Ferienzeit bietet Einbrechern günstige Bedingungen: Überfüllte Briefkästen, geschlossene Rollläden und dauerhaft geparkte Fahrzeuge weisen Kriminelle auf die Abwesenheit von Haus- und Wohnungsbewohnern hin. Dem begegnet die hessische Polizei mit ihrer „Sommerkampagne Wohnungseinbruch 2023“ und verstärkt die Kontrollen im öffentlichen Raum und bietet zusätzliche Präventionsangebote für Bürgerinnen und Bürger in ganz Hessen an.

https://www.polizei.hessen.de/icc/internetzentral/nav/67e/broker.cal?uMen=85e505ce-ba4d-d771-f586-0c21be3d46e7&uCon=d1050c99-1ff4-8981-50ab-8fa506fd0497&uTem=bff71055-bb1d-50f1-2860-72700266cb59&cal_monthToDisplay=7.2023&cal_startDate=24.7.2023&cal_endDate=0.10.2023&_ic_back=true

Interessant für Kommunen ist auch die bis zum Jahresende geplante Novelle des Baugesetzbuches. Neben Klimaschutz und -anpassung soll die Innenentwicklung gestärkt und zusätzliche Bauflächen mobilisiert werden.

https://kommunal.de/baugesetzbuch-das-plant-das-bauministerium-2023-ueberblick-kommunen?utm_medium=email&utm_source=newsletter&utm_campaign=20230727

Mit freundlichem Gruß

Alexander Bauer, MdL
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und
Innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion

Für die Bergstraße im Hessischen Landtag
www.BauerMdL.de

Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Tel.: 0611 - 350 720
FAX: 0611 - 350 61 720

August 2023

Erfahren in Wiesbaden. Erfolgreich vor Ort.

Alexander Bauer startet in den Landtagswahlkampf und will das Direktmandat im Wahlkreis erneut gewinnen.

Am 8. Oktober 2023 wählt Hessen einen neuen Landtag. Der Direktkandidat im Wahlkreis Bergstraße West, Christdemokrat Alexander Bauer, startet heute die „Mission Direktmandat“ – so bezeichnet er selbst seinen Wahlkampfauftakt exakt 100 Tage vor dem Wahltag.

Vergangene Woche erst wurde Bauer auf dem Landesparteitag der CDU Hessen in Darm-stadt auf Platz 22 der Landesliste gewählt. Bei seinem Debüt 2008 war es noch Platz 53. Die gute Platzierung empfindet der 51-jährige Bürstädter als Anerkennung seiner bisherigen Arbeit. Als Beleg dafür, wie unbedeutend ein vorderer Listenplatz letztlich sein kann, gilt der Umstand, dass es im aktuellen Landtag ausnahmslos direkt gewählte CDU-Abgeordnete gibt.

In Wiesbaden ist der Bergstäßer Abgeordnete inzwischen zum innenpolitischen Sprecher und stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion aufgerückt. Das Direktmandat im Wahlkreis Bergstraße West hat er viermal gewonnen. Als Amtsinhaber hat er auch in seinem fünften Wahlkampf auf alle Fälle seine Wiederwahl als Wahlkreisabgeordneter im Blick. Da-für will Bauer bis zum Wahltag auch mittels Haustürwahlkampf um jeder Stimme kämpfen, um im Falle einer weiteren Amtszeit als Mitglied des Hessischen Landtags mit dem Mehrheitsvotum der Wählerinnen und Wähler ausgestattet zu sein.

Überzeugen will der CDU-Kandidat mit Bodenhaftung und Bürgernähe. „Seit mehr als 25 Jahren bin ich kommunalpolitisch aktiv. Ich bin in der Landespolitik gut vernetzt, kann Türen öffnen, Anliegen vortragen und durchsetzen“, liefert Alexander Bauer weitere Argumente. Leistungsbilanz, Termine, Veranstaltungen und das CDU-Zukunftsprogramm sind auf neu gestalteten Homepage www.BauerMdL.de gepackt. Dort präsentiert sich ein erfolgreicher „Brücken-Bauer“, der für die Belange der Bergstraße eintritt. Tatsächlich profitiert im Bereich der Stadtentwicklung jede seiner Wahlkreiskommunen von einem konkreten Förderprogramm mit Zuschüssen von Bund und Land.

Alexander Bauer rückt auf Platz 22 vor.

CDU veröffentlicht Listenvorschlag zur Landtagswahl am 8. Oktober.

Die CDU Hessen hat ihren Vorschlag für die Landesliste zur Landtagswahl am 8. Oktober 2023 vorgestellt. Neben Ministerpräsident Boris Rhein an der Spitze wird die Landesliste auf den ersten fünf Plätzen von der Fraktionsvorsitzenden Ines Claus, der Landtagspräsidentin Astrid Wallmann und dem Generalsekretär Manfred Pentz angeführt. Der bergsträßer Landtagsabgeordnete Alexander Bauer ist für Platz 22 vorgeschlagen.

„Das ist eine erneute Verbesserung und eine schöne Anerkennung meiner Arbeit“, freut sich Bauer, der bei seinem Debüt 2008 noch auf Listenplatz 53 rangierte. Beim letzten Urnengang 2018 war es für den Direktkandidaten bereits Rang 27.
Dias erneute Vorrücken führt der 50-Jährige auf sein Engagement in Wiesbaden zurück. Dort ist der Bürstädter schon nach kurzer Zeit zum innenpolitischen Sprecher aufgestiegen. Eine sehr gute Platzierung erreicht auch seine Kollegin Birgit Heitland aus Zwingenberg. Die CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Bergstraße Ost kandidiert auf Platz 18. „Damit ist die Bergstraße hervorragend vertreten“, findet Bauer.

Ungeachtet der Platzierung auf der Landesliste verfolgen beide Abgeordnete das feste Ziel, ihren Wahlkreis erneut direkt zu gewinnen. Wie unbedeutend eine vordere Platzierung letztlich sein kann, zeigte das Wahljahr 2018, als alle 40 Abgeordneten der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag direkt gewählt wurden und kein einziger Kandidat über die Landesliste zum Zuge kam.

Als starke Stimme in Wiesbaden strebt Bauer die direkte Legitimierung durch die Wählerinnen und Wähler an. „Unser Listenvorschlag für die Landtagswahl am 8. Oktober 2023 ist ein starkes Angebot für die hessischen Wählerinnen und Wähler. Wir stehen als CDU Hessen mit Ministerpräsident Boris Rhein an der Spitze für eine erfolgreiche Politik, die Stabilität und Fort-schritt verbindet“, so der Abgeordnete in seiner Mitteilung.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Bauer

MITGLIED DES HESSISCHEN LANDTAGS
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und
Innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion

Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Tel.: +49 611 350-720
E-Mail: a.bauer@ltg.hessen.de
URL: www.bruecken-bauer.de

Juni 2023

Würdigung des Ehrenamts
Ehrenamtsfest von Landtag und Landesregierung im Biebricher Schloss

Auf Einladung von Landtagspräsidentin Astrid Wallmann und Ministerpräsident Boris Rhein fand im Mai das erste Ehrenamtsfest im Schloss Biebrich in Wiesbaden statt. Geladen waren Hunderte ehrenamtlich aktive Bürgerinnen und Bürger aus allen Regionen Hessens, die beispielhaft für die rund zwei Millionen Ehrenamtlichen in unserem Land stehen. Das Leben in Hessen ist ohne das Ehrenamt nicht denkbar. Deshalb sagen wir ‚danke!‘“, erklärten Landtagspräsidentin Astrid Wallmann und Ministerpräsident Boris Rhein zur Begrüßung.
Unter den geladenen Gästen weilte auch Bruno Gündling, langjähriger Unterstützer und ehrenamtlicher Leiter des im Jahr 2000 durch die private Initiative der Eheleute Waltraud und Edgar Familie Gräf geschaffenen Heimatmuseums in der Peterstraße 11, welches heute durch die Familie Held weitergeführt wird. Landtagsabgeordneter Alexander Bauer (CDU) hatte den 72-jährigen, „der die Heimatgeschichte in Bürstadt und Bobstadt mit großer Hingabe und riesigem Kenntnisschatz erforscht und bewahrt“, vorgeschlagen.
„Die gemeinnützig engagierten Bürgerinnen und Bürger, die im Mittelpunkt dieses Ehrenamtsfestes standen, sind für uns alle Vorbilder. Sie und ihre Arbeit zeigen, wie wichtig es ist und wie gut es tut, für seine Mitmenschen da zu sein. Ich danke allen ehrenamtlich engagierten Menschen in Hessen sehr für ihren beeindruckenden Einsatz.“, so Alexander Bauer in seiner Mitteilung.

Mai 2023

Neue Realbrandausbildung der hessischen Feuerwehr startet

„Mit in Inbetriebnahme einer mobilen Brandsimulationsanlage wurde jetzt die neue hessenweite Realbrandausbildung gestartet. Damit erhalten die rund 8.000 hessischen Feuerwehrangehörigen, die Atemschutzgeräteträger sind eine modernste Ausbildung. Zuletzt fanden 2014/2015 Realbrandausbildungen statt. Die bewährte mobile Brandsimulationsanlage wird nun durch zwei zusätzliche 20-Fuß-Container ergänzt, in ihrem Innern einen weiteren großen Übungsraum bilden. Eine vorgeschaltete E-Learning-Vorbereitung durch die Hessische Landesfeuerwehrschule lässt für die Feuerwehren vor Ort den bisherigen Ausbildungsaufwand entfallen. Alle rund 8.000 hessischen Atemschutzträger sollen die Realbrandausbildung 2023/2024 absolvieren können, und das an ihrem Standort. Die jeweiligen Kreise und kreisfreien Städte werden dabei mit den Kreisausbildern ‚Atemschutz‘ und der Firma Dräger, die vom Land Hessen den Zuschlag für die Durchführung diese einsatznahe Ausbildungsmaßnahme erhalten hat, zusammenarbeiten. Die neue Realbrandausbildung ist Teil einer umfangreichen Ausbildung unserer Brandschützer, die sich das Land Hessen mehr als 16 Millionen Euro im Jahr kosten lässt. Nur mit einer bestmöglichen Ausbildung können die Rekordinvestitionen der Landesregierung in die materielle Ausstattung der Feuerwehren mit modernsten Fahrzeugen und Gebäuden auch voll zur Wirkung kommen“, informiert der Landtagsabgeordnete Alexander Bauer (CDU).

Jahresbericht 2021

Jahresbericht 2021 des Hessischen Innenministeriums

Jahresbericht_2021

15.12.2020

Zur Hessischen Impfstrategie

Interview mit dem innenpolitischen Sprecher Alexander Bauer (CDU)

Frage: Derzeit werden zahlreiche Falschinformationen und Behauptungen rund um die Entwicklung der Impfstoffe gegen COVID-19 verbreitet. Unter anderem stellen sich viele Leute die Frage, wie es sein kann, dass ein Impfstoff in so kurzer Zeit entwickelt wird. Was antworten Sie denen?

Alexander Bauer: Es ist richtig, dass man für die Impfstoffentwicklung bis vor wenigen Jahren noch deutlich länger gebraucht hätte. Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) – Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel und damit in Deutschland für Impfstoffe zuständig – hält 15 Jahre im Regelfall für realistisch. Allerdings gibt es auch Fälle, in denen es schneller ging. So dauerte bspw. die Entwicklung des Ebola-Impfstoffes nur vier bis fünf Jahre, weil viele Schritte komprimiert wurden. Bei SARS-CoV-2 konnte die Entwicklung nochmals beschleunigt werden. Ein Grund dafür ist, dass deutlich mehr Geld zur Verfügung stand als bei anderen Impfstoffen, ein anderer, dass die Forschung länderübergreifend vernetzt war und so untereinander von Fortschritten profitieren konnte. Natürlich haben aber auch neue Technologien und Vorarbeiten, die schon geleistet wurden, zur beschleunigten Entwicklung beigetragen: So wurde bereits an Impfstoffen gegen die verwandten Viren SARS und MERS geforscht, die sich seit Anfang des Jahrtausends ausbreiteten.

Wie funktioniert die Zulassung des Impfstoffs?

Bauer: Nach der Entwicklung des Impfstoffes muss er getestet werden, zunächst an Zellen, dann an Mäusen und zuletzt in sogenannten klinischen Studien an Menschen. In der Pandemie gibt es jedoch ein beschleunigtes Zulassungsverfahren, indem einzelne Testphasen miteinander verbunden und die Auswertung der Ergebnisse in den Behörden priorisiert behandelt werden. Im Falle von COVID-19 wird damit gerechnet, dass Anfang nächsten Jahres erste Zulassungen erteilt werden.

Wenn nun ein zugelassener Impfstoff verfügbar ist. Wie geht es bei uns weiter?

Bauer: Zunächst einmal müssen wir feststellen, dass die Impfung von rund 4 Mio. Menschen allein in Hessen eine Mammutaufgabe darstellt, die es in dieser Form noch nie in unserem Land gegeben hat. Dennoch sehen wir uns gut vorbereitet und arbeiten mit Hochdruck daran, die notwendige Infrastruktur zu schaffen. Dabei können wir diese gewaltige Aufgabe nicht ohne die Unterstützung ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer sowie dem medizinischen Personal, das sich ebenfalls freiwillig an dieser Aufgabe beteiligt, bewältigen. Ein besonderer Dank gebührt deshalb den Frauen und Männern der Hilfsorganisationen, des Technischen Hilfswerks und der Bundeswehr. Zudem danken wir unseren Ärztinnen und Ärzten und allen anderen Kräften im Gesundheitssystem und darüber hinaus, ohne deren Einsatz ein derart komplexes Vorhaben nicht zu bewältigen wäre.

Eine der wichtigsten Fragen. Wer wird geimpft, und muss ich mich impfen lassen?

Bauer: Wichtig ist es mir zunächst klarzustellen, dass die Impfung ein freiwilliges Angebot darstellt. Es wird in Deutschland keine Impfpflicht geben. Das hat Gesundheitsminister Spahn erst kürzlich betont. Wir hoffen aber, dass sich möglichst viele Menschen impfen lassen, um die erwünschte „Herdenimmunität“ zu erreichen. Nach Expertenmeinungen braucht es dafür eine Impfquote von ca. 60 %.

Klar ist aber auch, dass wir nicht sofort alle Menschen auf einmal impfen können. Deswegen richten wir unsere Planung an der Nationalen Impfstrategie aus, indem wir zunächst bspw. ältere Menschen oder solche mit Vorerkrankungen impfen lassen, die Mitarbeiter in Krankenhäusern bzw. Pflegeheimen usw. Die genaue Reihenfolge treffen wir dabei nicht alleine, sondern orientieren uns wie alle anderen an den Vorgaben der Bundesregierung sowie an Empfehlungen der Ständigen Impfkommission, des Deutschen Ethikrates und der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina.

Wie läuft eine Impfung dann ab?

Bauer: Es ist vorgesehen, dass ca. 30 Impfzentren in Hessen aufgebaut werden. Diese sollen so ausgestattet werden, dass sie an 7 Tagen in der Woche von 7-22 Uhr betrieben werden und jeweils ca. 1.000 Impfungen pro Tag durchführen können. Es wird einen Anmelde- und Aufnahmebereich, Plätze für die vorgeschriebene Beratung durch den Arzt, Einzelkabinen für die Impfung sowie einen Beobachtungsbereich geben, in welchem sich die geimpften Personen unter Aufsicht von medizinischem Fachpersonal bis zum Verlassen des Impfzentrums aufhalten können. Um einen geregelten und strukturierten Ablauf vor Ort zu gewährleisten, wird es Einladungen zu den Impfungen geben, in denen über den genauen Ablauf vor Ort informiert wird. Uns ist es wichtig, dass die Menschen, die sich für eine Impfung entscheiden, bei diesem Prozess umfassend informiert, medizinisch betreut und begleitet werden. Alle Impfzentren sollen nach dem gleichen Muster mit verschiedenen Stationen aufgebaut sein.

Muss ich die Impfung selbst bezahlen?

Bauer: Nein, die Kosten für die Impfung übernimmt der Staat.

Wie lange wird die Impfkampagne dauern?

Bauer: Die Impfungen könnten ─ sofern der Bund ausreichend zugelassenen Impfstoff bereitstellt ─ in Hessen innerhalb von ca. 9 Monaten durchgeführt werden. Natürlich ist allen Beteiligten daran gelegen, schnellstmöglich eine Immunität unserer Bevölkerung herzustellen. Allerdings gilt unsere oberste Priorität einer sicheren und geordneten Behandlung der Bevölkerung. Der Zeitfaktor darf daher nur bedingt eine Rolle spielen. Uns allen muss bewusst sein, dass wir diese gigantische Aufgabe nur gemeinsam, in enger Zusammenarbeit verschiedenster Institutionen, Gremien und Fachgebiete meistern können. Der Impfstoff gibt uns Hoffnung und ist ein Lichtblick in schweren Zeiten. Gleichzeitig müssen wir uns bewusst sein, dass die Infektionszahlen aktuell immer noch viel zu hoch sind. Wir müssen uns deshalb weiterhin solidarisch und diszipliniert an die geltenden Regelungen halten und zwar auch dann, wenn der Impfstoff im Umlauf ist.

Mit freundlichem Gruß

Alexander Bauer, MdL
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und
Innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion

Für die Bergstraße im Hessischen Landtag
www.bruecken-bauer.de

Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Tel.: 0611 - 350 720
FAX: 0611 - 350 61 720

15.10.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

nachfolgende Informationen aus dem Innenministerium zur Unterstützung Ihrer Arbeit vor Ort.

Haben Sie bereits Erfahrungen machen können bei der Beantragung von Fördermitteln? Sind Sie bereits auf der Suche nach entsprechenden Angeboten oder stehen Sie kurz bevor? Die Komplexität und die Vielfalt von angebotenen Fördermaßnahmen bei den verschiedensten Stellen im Land kostet einem Antragsteller viel Zeit und Geduld. Daneben sind manche Fördermaßnahmen und Ansprechpartner möglicherweise nicht bekannt.

Erhält beispielsweise eine Kommune oder ein Verein finanzielle Unterstützung für den Neubau oder für die Sanierung einer Sportstätte? Gibt es Fördermittel oder Beratungsstellen für Integrationsprojekte oder Ausbildungsförderungen? Welche finanzielle Unterstützung oder Beratungen gibt es für die Stärkung von Ortsteilen, Vereinen und Verbänden? Gibt es Fördermaßnahmen und Beratungsstellen für eine Extremismusprävention? An wen können sich hessische Startups in Sachen Existenzgründung wenden? Gibt es interkommunale Förderangebote? Diese symbolischen Fragen stehen einer Vielfalt von angebotenen Fördermaßnahmen gegenüber.

Da die Unterstützung solcher Maßnahmen und Projekte für die Hessische Landesregierung von besonderer Bedeutung ist, wurde als „Brückenbauer“ ein Förderlotse installiert. Dieser steht Kommunen, Vereinen, Verbänden sowie Unternehmen als zentraler Ansprechpartner zur Verfügung. Er vermittelt Informationen über bestehende Angebote des Landes, des Bundes sowie der EU und koordiniert alle Anfragen an die jeweils zuständigen Stellen. Der ‚Förderlotse‘ ist damit erste Anlaufstelle und Wegweiser zu allen verfügbaren Förderprogrammen und Beratungsangeboten. Als Erstanlaufstelle sorgt der ‚Förderlotse‘ für Orientierung und einen verbesserten Zugang zu Fördermitteln. Letztendlich kann sich durch seine Inanspruchnahme oftmals ein erheblicher Zeitgewinn realisieren lassen.

Tatkräftig dabei unterstützt wird der Förderlotse durch diverse Partner der hessischen Landesverwaltung.

Kommunen, Vereine oder Verbände sowie Unternehmen, die das Serviceangebot des Landes nutzen möchten, können den Förderlotsen unter foerderlotse@hmdis.hessen.de oder unter der Telefonnummer (0611) 353 - 5000 erreichen.

Weitere Informationen unter:
https://innen.hessen.de/kommunales/zum-foerderlotsen

Mit freundlichem Gruß

Alexander Bauer, MdL
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und
Innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion

Für die Bergstraße im Hessischen Landtag
www.bruecken-bauer.de
Schlossplatz 1-3
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Tel.: 0611 - 350 720
FAX: 0611 - 350 61 720

26.08.2020

SCHULSTART-INTERVIEW

mit dem stellv. Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion und Bergsträßer Wahlkreisabgeordneten, Alexander Bauer

Wie beurteilen Sie die Hessische Bildungspolitik während Corona, welche Schlüsse ziehen Sie für die künftige Ausgestaltung der Bildungspolitik?

Hessen hat seit Beginn der Krise konsequent und planvoll agiert. Die Strategie, besonnen mit allen Öffnungsschritten umzugehen, war erfolgreich. Und auch die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an fünf Tagen für alle Schüler wird sich nach einem durchdachten 14-Punkte-Plan gestalten. Corona hat gezeigt, dass wir mit unserem Programm „Digitale Schule Hessen“, das Maßnahmen zur pädagogischen Unterstützung unserer Schulen, zur verantwortungsvollen Mediennutzung von Schülerinnen und Schülern, zur Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften und zur technischen

Ausstattung und Infrastruktur der Schulen bündelt, genau auf dem richtigen Weg sind.

Sind die hessischen Schulen gut auf den Unterricht nach den Ferien vorbereitet?

Ganz klar: Ja! Die Schulen und Schulgemeinden haben sich während der Sommerferien auf den Schulstart unter diesen besonderen Bedingungen gut vorbereitet. Wir haben dazu gemeinsam mit Schulpraktikern den bereits erwähnten 14-Punkte-Plan konzipiert, der unter anderem das Abstandsgebot im Unterricht aufhebt, um zu einem geregelten Klassen- und Kurssystem ohne Begrenzung der Gruppengrößen zurückkehren zu können. Neben den gängigen Hygieneregeln, die weiter gelten, besteht die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung außerhalb des Unterrichts. Sie gilt überall in der Schule bis zum Sitzplatz im Klassenraum. Ergänzend zu der bereits zur Verfügung gestellten Schutzausrüstung haben Schulen zudem rechtzeitig vor Schuljahresbeginn erneut eine große Lieferung erhalten. Jede Lehrkraft kann sich bei Bedarf kostenfrei auf das Virus testen lassen. Schüler, die nicht am Unterricht teilnehmen können, werden digital ins Klassenzimmer zugeschaltet und erhalten dazu ein mobiles Endgerät.

Welche Schwerpunkte setzen sie in diesem Schuljahr in der Bildungspolitik?

Wir werden auch weiterhin die Digitalisierung der Schulen unter dem Primat der Pädagogik vorantreiben. Denn die Digitalisierung der Schulen gelingt dann am besten, wenn die technische Ausstattung der Schulen, die pädagogischen Konzepte und gut ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer ineinandergreifen. Wir werden auch die Bildungssprache Deutsch, die das 1x1 für eine erfolgreiche Schullaufbahn ist, weiter stärken und dafür die Stundentafel für die Grundschule um eine Stunde Deutsch ab diesem Schuljahr erweitern. Darüber hinaus werden wir – zur Vereinbarkeit von Bildung, Familie und Beruf – in Fortsetzung der bewährten Praxis aus den vergangenen Schuljahren das vielfältige Angebot ganztägig arbeitender Schulen auch zum Schuljahr 2020/2021 weiter ausbauen.

Welche Themenbereiche wollen Sie schwerpunktmäßig bis zum Ende der Legislaturperiode noch angehen?

Zuallererst die Bildungssprache Deutsch: Jedes Kind muss zu Beginn seiner Schulzeit ausreichende Deutschkenntnisse haben, die Voraussetzung für Bildungserfolg und auch im täglichen Leben sind. Daher wollen wir die bereits sehr erfolgreichen Vorlaufkurse für alle Kinder verbindlich machen, um Kinder bereits vor der Einschulung in der deutschen Sprache zu fördern. Neben den bereits genannten Themen überarbeiten wir überdies aktuell die Lehrerbildung in Hessen. Ein Kernpunkt wird sein, dass wir aktuelle Prio-Themen, wie z.B. die Digitalisierung, in allen drei Phasen der Lehrerbildung verankern.

Alexander Bauer, MdL
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und
Innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion

Für die Bergstraße im Hessischen Landtag
www.bruecken-bauer.de

Schlossplatz 1-3
65183 Wiesbaden
Tel.: 0611 - 350 720
FAX: 0611 - 350 61 720